A U.S. Army tank drives through smoke from another tank, which was disabled during a four-hour running gun battle with insurgents in Mosul, Iraq Saturday Feb. 12, 2005
Themenmodul

Militärische Kapazitäten und Mittel

Welches Land gibt am meisten Geld für Rüstung aus? Wer hat die größte Armee? In welche Länder liefert Deutschland Rüstungsgüter? Und wie viele? Welches Land gibt im Vergleich am meisten für Rüstungsimporte aus?

Das Modul „Militärische Kapazitäten und Mittel“ bietet in den drei Themenfeldern Militärische Ressourcen, Militarisierung und Waffenhandel Antworten auf diese Fragen.

Das Thema Militärische Ressourcen ist in drei Kapitel gegliedert, die Zahlen und Vergleiche zwischen den Staaten in Bezug auf Militärausgaben, auf die Höhe des militärischen Personals sowie die Anzahl von schweren Waffensystemen ermöglichen. Das Geld, welches Staaten in ihre Streitkräfte investieren – um damit ihre Soldaten zu bezahlen, neue Soldaten anzuwerben sowie Waffensysteme und militärisches Gerät zu kaufen oder zu warten – kommt gemeinhin in ihren Militärausgaben bzw. dem „Verteidigungshaushalt“ zum Ausdruck. Seit 2001 steigen die Militärausgaben weltweit an und erreichen seitdem fast jährlich einen neusten Höchststand.

Das Thema Militarisierung wird anhand eines Index dargestellt, der den Militarisierungsgrad anhand der Mittel und Kapazitäten, die den staatlichen Streitkräften zur Verfügung stehen, berechnet. Wie es zu der aktuellen Militarisierung gekommen ist, beleuchtet das Thema Waffenhandel, in dem Karten zum globalen Rüstungshandel sowie der Empfängerländer deutscher Rüstungsexporte darstellbar sind.

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Hintergrund - Militärische Ressourcen

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Fast alle Staaten haben einen eigenen Militärapparat bzw. Streitkräfte, denen  unterschiedliche Ressourcen zur Verfügung stehen. Zum einen sind das professionelle Soldaten, also eine gewisse Anzahl entsprechend ausgebildeter und uniformierter Männer und Frauen. Zum anderen zählen zu „militärischen Ressourcen“ auch die verschiedenen Technologien, die Soldaten bei der Ausübung ihres Mandats einsetzen. Das reicht von kleinen, tragbaren Waffen wie Sturmgewehren, Maschinenpistolen oder Panzerfäusten bis hin zu großen, komplexen Waffensystemen und/oder Transportmitteln wie Panzern, Schiffen und Flugzeugen.

Sowohl Soldaten als auch Waffensysteme kosten Geld. Das Geld, welches Staaten in ihre Streitkräfte investieren – um damit ihre Soldaten zu bezahlen, neue Soldaten anzuwerben sowie Waffensysteme und militärisches Gerät zu kaufen oder zu warten – kommt gemeinhin in ihren Militärausgaben bzw. dem „Verteidigungshaushalt“ zum Ausdruck. Während diese Ausgaben nach dem Ende des Ost-West-Konflikts in den späten 1980er Jahren zunächst gesunken waren, stiegen sie spätestens seit den Anschlägen vom 11. September 2001 und den darauf folgenden Kriegen im Irak und in Afghanistan wieder massiv an. Im Jahr 2009 betrugen die absoluten Militärausgaben aller Staaten weltweit mehr als 1.500 Milliarden (1,5 Billiarden) US-Dollar – das ist mehr als jemals zuvor in Streitkräfte investiert wurde.

Es ist wichtig zu beachten, dass nicht alle Länder gleich viel Geld für ihr Militär ausgeben. Dementsprechend sind Streitkräfte auch unterschiedlich groß und verfügen über sehr verschiedene Kapazitäten. Vor allem arme Staaten können es sich oft nicht leisten, einen großen Militärapparat mit vielen Soldaten und den neuesten Waffentechnologien zu unterhalten. Militärangehörige sind dann häufig unterbezahlt und nur schlecht ausgerüstet. Reiche Staaten wiederum investieren sehr viel mehr Geld in ihr Militär. So macht der Verteidigungshaushalt der USA mit 684  Milliarden US-Dollar im Jahr 2009 zum Beispiel ca. die Hälfte aller weltweiten Militärausgaben aus.

Obwohl die reichsten Staaten – in absoluten Zahlen – am meisten Geld in militärische Ressourcen investieren, waren es vor allem die sogenannten Schwellenländer mit schnell wachsenden Volkswirtschaften, die ihre Militärausgaben in den letzten Jahren am stärksten erhöht haben. Hierzu zählen z.B. Länder wie China und Indien aber auch Russland.

Die geringsten Steigerungsraten waren in den ärmsten Ländern zu verzeichnen. Relativ zur eigenen Wirtschaftsleistung beziehungsweise Bevölkerung haben diese Staaten meist nur sehr schwache Streitkräfte – gerade auch im Vergleich zu anderen Staaten, denen mehr Ressourcen zur Verfügung stehen. Diesen Länder, die auch als „fragile“ Staaten bezeichnet werden, fällt es schwer, ein Gewaltmonopol im eigenen Territorium durchzusetzen: nicht staatliche bewaffnete Gruppen nutzen die Schwäche des Staates aus, um politische und/oder ökonomische Interessen gewaltsam durchzusetzen.

Dennoch: das Verhältnis zwischen Militärausgaben und anderen öffentlichen Ausgaben, wie beispielsweise für Bildung oder Gesundheit, ist von Land zu Land sehr unterschiedlich. Meinungen, ob Gelder eher für das Militär oder für andere Bereiche ausgegeben werden sollen, gehen oft auseinander. Wird zu wenig in die Gesundheit und zu viel in die Streitkräfte investiert? Inwiefern rechtfertigen derzeitige Bedrohungen die Höhe des jeweiligen Militärhaushalts? Was sind überhaupt die „Bedrohungen“, denen es militärisch zu begegnen gilt?

Tatsächlich können auch Militärhaushalte selber Bedrohungswahrnehmungen auslösen. Wenn z. B. ein Land seine Ausgaben für die Streitkräfte plötzlich erhöht, werden sich seine Nachbarn möglicherweise bedroht fühlen und ihrerseits den Militärhaushalt aufstocken. Ein sogenannter „Rüstungswettlauf“ entsteht wie z. B. zwischen Pakistan und Indien oder seinerzeit im sogenannten Kalten Krieg zwischen den USA und der Sowjetunion.

Gerade in armen Staaten können sich zu hohe Militärausgaben negativ auf die „menschliche Sicherheit“ der Bevölkerung auswirken. Das Geld, das für die Streitkräfte ausgegeben wird, fehlt dann womöglich, um eine medizinische Grundversorgung der Bürger zu gewährleisten. Der Frage, ob militärische Ressourcen nicht sinnvoller auf andere Bereiche umgeschichtet werden können, sollten sich aber auch wohlhabendere Staaten mit einer vergleichsweise guten sozialen Grundsicherung stellen. So geben die 30 reichsten Staaten der Welt im Durchschnitt fast zehn Mal so viel für ihr Militär als für Entwicklungshilfe aus.

Nicht staatliche militärische Ressourcen

Die hier vorgestellten Graphiken und Statistiken beziehen sich ausschließlich auf staatliche Ausgaben für Streitkräfte. Allerdings sollte dabei nicht übersehen werden, dass in zunehmendem Maße auch nicht staatliche Akteure Geld in militärische Kapazitäten investieren. Hierzu gehören zum einen sogenannte private Militärfirmen, also Unternehmen, die Dienstleistungen mit einem explizit militärischen Charakter anbieten (z. B. bewaffneter Schutz in Kriegsgebieten, militärische Beratung und Ausbildung von Soldaten oder verschiedene Logistik- und Wartungsarbeiten). Der jährliche Umsatz dieser Firmen wird auf mindestens 200 Milliarden US-Dollar geschätzt. Traurige Bekanntheit erlangte z.B. die US-Firma Blackwater, die im Irak auch gegen Zivilisten vorging.

Andere nicht staatliche Akteure mit militärischem Charakter sind bewaffnete Rebellen- und Oppositionsgruppen, wie sie üblicherweise in Bürgerkriegen auftreten. Diese spielen eine immer wichtigere Rolle bei aktuellen Gewaltkonflikten. Dies gilt etwa für die Lord’s Resistance Army (LRA, „Widerstandsarmee des Herrn“), eine paramilitärische Gruppe, die im Norden Ugandas gegen die Regierung Musevenis und für die Errichtung eines christlichen Gottesstaates kämpft, dabei aber immer wieder auch Dörfer in der Demokratischen Republik Kongo, dem Südsudan und der Zentralafrikanischen Republik überfällt. In mehr als 90 Prozent aller Kriege war in den letzten Jahren mindestens eine nicht staatliche bewaffnete Gruppe an den Auseinandersetzungen beteiligt.

Schließlich ist noch zu beachten, dass immer mehr kriminelle Organisationen, wie beispielsweise transnationale Drogenkartelle, sich mit militärischen Waffen und Gerät ausrüsten. Extrem zugespitzt stellt sich die Situation etwa in Mexiko dar, wo Militär und Polizei einen Krieg gegen professionell bewaffnete und organisierte Milizen der Drogen-Mafia führen.

Neben staatlichen Militärausgaben gibt es also eine Vielzahl nicht staatlicher Investitionen in militärische Ressourcen. Vieles spricht dafür, dass sie über die letzten Jahre zugenommen haben. Allerdings fehlen dazu verlässliche Zahlen, so dass diese Ausgaben in unseren Statistiken nicht mit berücksichtigt werden.

Quellen und weiterführende Informationen

Bonn International Center for Conversion (2008): Jahresbericht 2007/2008.
http://www.bicc.de/uploads/tx_bicctools/bicc_jahresbericht_2008_2009.pdf

International Institute for Strategic Studies (2010): The Military Balance 2010, London: Routledge.
http://www.iisd.org

Stockholm International Peace Research Insitute (2010): SIPRI Yearbook 2010, Oxford: Oxford University Press.
http://www.sipri.org/yearbook/2010

Was versteht man unter Globalen Militärausgaben?

Der Verteidigungshaushalt eines Landes setzt sich gemeinhin aus zwei übergeordneten Kategorien zusammen. Zum einen aus „wiederkehrenden Ausgaben“ wie Soldzahlungen an Soldaten oder Mitteln, die für die Instandsetzung und Wartung militärischen Materials gebraucht werden. Zum anderen finden sich im Militärbudget auch sogenannte „Investitionsausgaben“, also Mittel, die in die Erweiterung militärischer Kapazitäten (z. B. in die Entwicklung), die Erforschung und Erprobung neuer Militärtechnologien oder in die Beschaffung neuer Fahrzeuge, Geräte und Waffen investiert werden.

Es ist wichtig zu beachten, dass die tatsächlichen Militärausgaben höher sein können als im Verteidigungshaushalt angegeben. Manchmal sind Ausgaben, die für das Militär verwendet werden, in Haushaltspositionen anderer Ministerien „versteckt“. So kommt in den USA z.B. das Energieministerium für die Wartung von Atomwaffen auf. Manchmal erhält das Militär auch extrabudgetäre Zuwendungen oder erwirtschaftet zusätzliche Mittel, indem es eigene Firmen gründet. Die hier wiedergegebenen Ausgaben beruhen auf jährlichen Erhebungen des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI, die diese Faktoren zu berücksichtigen versuchen.

Was versteht man unter Militärischem Personal?

Das militärische Personal umfasst die Gesamtheit aller aktiven und inaktiven Angehörigen der regulären Streitkräfte sowie der paramilitärischen Verbände eines Staates. Die regulären Streitkräfte setzen sich in der Regel aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine zusammen. Zu paramilitärischen Einheiten gehören solche Einheiten, die zwar nicht formal zu den Streitkräften gerechnet werden, deren Ausrüstung/Bewaffnung und/oder Aufgaben aber einen militärischen Bezug aufweisen (z.B. die mit militärischen Waffen ausgestattete Gendarmerie in Frankreich oder die Grenzen schützende Bundespolizei in Deutschland). Sie haben oft eigene Ziele und arbeiten bei deren Umsetzung relativ autonom. Hier werden nur jene paramilitärischen Verbände gezählt, die direkt dem Staat unterstellt sind bzw. zu diesem gehören.

Aktives Militärpersonal sind alle Berufssoldaten, Zeitsoldaten, Wehrpflichtige sowie für längere Zeiträume eingezogene Reservisten, sei es in regulären oder paramilitärischen Verbänden. Im Durchschnitt kommt 2008 weltweit auf alle 247 Menschen ein „aktiver“ Soldat, wobei das Verhältnis zwischen Bevölkerung und militärischem Personal von Region zu Region stark schwankt.

Inaktives Militärpersonal sind Reservisten, die zivilen Berufen nachgehen, bei Bedarf aber jederzeit aktiviert und in die Streitkräfte bzw. paramilitärischen Verbände integriert werden können.

Was versteht man unter Schweren Waffensystemen?

Zur Kategorie „schwere Waffensysteme“ lassen sich beispielsweise Panzer, Hubschrauber, Kampfflugzeuge, U-Boote und Kriegsschiffe zählen. Definiert werden sie als größere Maschinen, die im unmittelbaren Gefecht eingesetzt werden und verschiedene militärische Anforderungen (Bewegung, Feuerkraft, usw.) in ein Gesamtsystem integrieren.

Schwere Waffensysteme werden gemeinhin von „kleinen und leichten Waffen“ unterschieden, welche sich dadurch auszeichnen, dass sie von einer einzelnen bzw. zwei Personen getragen werden können (z.B. Pistolen, Handgranaten, Maschinengewehre, Panzerabwehrlenkwaffen usw.). Ebenso werden nicht konventionelle Waffensysteme, wie z.B. Atombomben oder Giftgas, nicht hinzugezählt, wohl aber ihre Trägersysteme (z.B. Raketen).

Die genaue Art der Waffensysteme, die von Streitkräften genutzt werden, hängt in der Regel von der territorialen oder geographischen Beschaffenheit des jeweiligen Landes ab: Ein Staat ohne Meeresanbindung wird keine großen Kriegsschiffe gebrauchen können. Schwere Landfahrzeuge wie Kampfpanzer können wiederum im Gebirge wenig ausrichten.

Nicht alle schweren Waffensysteme, die von Streitkräften in der ganzen Welt genutzt werden, entsprechen unbedingt dem neuesten Stand der Technik. Gerade in ärmeren Staaten stammen viele Waffen häufig noch aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs oder sind sogar noch älter.

Was versteht man unter Militarisierung?

Der Globale Militarisierungsindex (GMI) des Internationalen Konversionszentrums Bonn (BICC) definiert Militarisierung im quantitativen Sinne als die den staatlichen Streitkräften zur Verfügung stehenden Mittel und Kapazitäten. Unter Einbeziehung weiterer Datensätze (z.B. „Militärausgaben als Anteil am Bruttoinlandsprodukt“ oder „Militärausgaben im Verhältnis zu Ausgaben im Gesundheitsbereich“) bildet der Index dann das relative Gewicht und die Bedeutung des Militärapparats eines Staates im Verhältnis zur Gesellschaft als Ganzes ab.

Der GMI spiegelt also nicht die Tendenz eines Staates wider, politische und soziale Konflikte mit gewaltsamen Mitteln auszutragen. Die Militarisierung eines Landes, wie sie im GMI dargestellt wird, bezieht sich einzig auf „nackte Zahlen“, also die Ressourcenverteilung, und demnach nur mittelbar auf Kriegstreiberei und Gewaltbereitschaft. Kurz, wer sich einen großen Militärapparat leistet, muss keineswegs auch immer vorhaben seine Interessen mit seiner Hilfe gewaltsam gegen Andere durchzusetzen.

Der GMI konzentriert sich bewusst auf staatliche Mittel. Zum einen, weil sich eine rein subjektive Einstellung („Gewaltbereitschaft“) nur schwer messen und in einem Index abbilden lässt. Zum anderen existieren zu nicht staatlichen Militärkapazitäten derzeit kaum verlässliche Datensätze, die zur Auswertung geeignet wären.

Hintergrund - Militarisierung

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Militarisierung ist ein schwer zu fassender Begriff, der viele Lesarten und Definitionen bietet. Ein eher qualitativer Ansatz versteht unter „militarisieren“ einen Staat oder eine Gesellschaft auf die Bedürfnisse des Militärwesens auszurichten bzw. ein Gemeinwesen militärischen Anforderungen zu unterwerfen. Quantitativ meint „militarisieren“, einen Staat bzw. ein Gebiet mit Militär oder mit militärischen Einrichtungen auszustatten und dafür die notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen.

Auch der Globale Militarisierungsindex (GMI) des Internationalen Konversionszentrums Bonn (BICC) definiert Militarisierung im quantitativen Sinne als die den staatlichen Streitkräften zur Verfügung stehenden Mittel und Kapazitäten. Unter Einbeziehung weiterer Datensätze bildet der Index dann das relative Gewicht und die Bedeutung des Militärapparats eines Staates im Verhältnis zur Gesellschaft als Ganzes ab.

Ingesamt werden sechs Indikatoren bei der Berechnung des GMI berücksichtigt:

Es ist wichtig zu beachten, dass der GMI nicht die Tendenz eines Staates (oder auch anderer Akteure) widerspiegelt, politische und soziale Konflikte mit gewaltsamen Mitteln auszutragen. Die Militarisierung  eines Landes, wie sie im GMI dargestellt wird, bezieht sich einzig auf „nackte Zahlen“, also die Ressourcenverteilung, und demnach nur mittelbar auf Kriegstreiberei und Gewaltbereitschaft. Kurz, wer sich einen großen Militärapparat leistet, muss keineswegs auch immer vorhaben seine Interessen mit seiner Hilfe gewaltsam gegen Andere durchzusetzen.

Ebenfalls charakteristisch für den GMI ist, dass er nur jene militärischen Ressourcen berücksichtigt, die staatlichen Instanzen zur Verfügung gestellt werden. Nicht erfasst wird hingegen der Grad gesamt- bzw. zivilgesellschaftlicher Militarisierung, wie er sich zum Beispiel in einer großen Verbreitung von Kleinwaffen in der Bevölkerung ausdrücken mag. Auch der Anteil nicht staatlicher Gruppierungen mit militärischem Charakter, seien es private Militärfirmen oder Rebellenarmeen, fehlt.

Der GMI konzentriert sich bewusst auf staatliche Mittel. Zum einen, weil sich eine rein subjektive Einstellung („Gewaltbereitschaft“) nur schwer messen und in einem Index abbilden lässt. Zum anderen existieren zu nicht staatlichen Militärkapazitäten derzeit kaum verlässliche Datensätze, die zur Auswertung geeignet wären.

Die Vorteile dieser engen Auslegung von Militarisierung treten insbesondere dann zutage, wenn die GMI-Einstufungen einzelner Länder mit anderen Faktoren verglichen werden. So geht beispielsweise eine geringe staatliche Militarisierung häufig mit einer hohen gesamtgesellschaftlichen Militarisierung bzw. internen Gewaltkonflikten einher. Nigeria nimmt 2010 zwar nur einen relativ niedrigen Rang im GMI ein (137 von 149). Dennoch tobt dort ein bewaffneter Konflikt zwischen christlichen und muslimischen Bevölkerungsteilen. Es kommt zu Pogromen und Kämpfen zwischen organisierten Milizen sowie zu regionalen und lokalen Auseinandersetzungen um politische Macht. Dieser Fall belegt: ein niedriger Militarisierungsgrad bedeutet nicht zwangsläufig, dass die Situation für die Bevölkerung friedlich und sicher ist. Denn einem nur unzureichend ausgestatteten staatlichen Sicherheitsapparat fällt es schwer, ein Gewaltmonopol durchzusetzen.

Umgekehrt bedeutet eine sehr hohe Militarisierung nicht unbedingt mehr Sicherheit und Stabilität. Unter den zehn am stärksten militarisierten Ländern der Welt sind allein sieben aus dem Nahen und Mittleren Osten – einer Region, die bereits seit Jahrzehnten von einer Vielzahl gewaltsamer Konflikte geprägt ist. Ähnliches lässt sich auch für die koreanische Halbinsel feststellen, wo die Spannungen zwischen Süd- und Nordkorea jederzeit zu eskalieren drohen. Südkorea nimmt im GMI für das Jahr 2009 den sechsten Platz ein. Für Nordkorea gibt es zwar keine verlässlichen Daten zum Militärsektor, weshalb das Land im GMI nicht berücksichtigt wird. Vieles deutet aber darauf hin, dass es das womöglich am stärksten militarisierte Land der Welt ist.

Gerade, wenn arme Staaten, die noch nicht einmal dazu in der Lage sind, die eigene Bevölkerung ernähren können, unverhältnismäßig viele Ressourcen in ihr Militär investieren, entsteht eine höchst problematische Schieflage. Ein weiteres Beispiel hierfür ist Eritrea, welches 20 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Streitkräfte aufwendet und 2006 (dem letzten Jahr, für das verlässliche Daten für Eritrea vorliegen) im GMI den ersten Platz einnahm. Im Vergleich dazu gibt Eritrea gerade mal 3,7 Prozent für die öffentliche Gesundheitsversorgung aus. Angesichts der extremen Armut des Landes, die auch durch einen Schlusslichtplatz im Human Development Index der UN dokumentiert wird, wäre hier eine Umschichtung von militärischen Mitteln zu zivilen Zwecken dringend angebracht.

Anders gesagt - weder ein niedriger noch eine hoher Militarisierungsgrad ist automatisch „gut“. Vielmehr gilt es, von Fall zu Fall abzuschätzen, ob die jeweiligen Ressourcen, die den staatlichen Streitkräften zugeteilt werden, auch angemessen sind. Die eigentliche Frage ist also, ob der Rang, den ein Land im GMI einnimmt, womöglich auf ein Problem hinweist. In einigen, gut begründeten Fällen mag es ratsam sein, die Ausgaben für den Militärsektor aufzustocken. Meistens aber ist die Umwidmung militärischer Kapazitäten für zivile Zwecke der richtige Weg. Allgemein gilt deshalb die Regel: Extrempositionen, sei es im oberen oder im unteren Bereich des GMI, sind oftmals Anzeichen für ein Missverhältnis der Ressourcenverteilung innerhalb eines Staates.

Schließlich drängt sich die Frage auf, ob militärische Lösungen wirklich das geeignete Mittel sind, um viele derzeitige Bedrohungswahrnehmungen anzugehen. Einiges spricht dafür, dass nicht nur Gefahren wie Klimawandel, sondern auch der internationale Terrorismus, eben nicht – oder zumindest nicht nur – durch eine Mehrinvestition ins Militär beseitigt werden können. Auch hier kann der GMI neue Perspektiven öffnen.

Quellen und weiterführende Informationen

Global Militarization Index (GMI)
http://www.bicc.de/our-work/gmi.html

Was versteht man unter Waffenhandel?

Nach einer Einschätzung des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI hatte der Weltrüstungshandel im Jahr 2015 ein Volumen von insgesamt etwa 51,1 Billionen US-Dollar. Nachdem der Umfang internationaler Waffengeschäfte nach Ende des Kalten Krieges zunächst etwas zurückgegangen war und Mitte der 1990er Jahre einen Tiefpunkt erreichte, ist vor allem in den letzten Jahren wieder ein rasanter Aufschwung zu verzeichnen.

Die weltweiten Hauptexporteure waren mit mehr als 50 Prozent zwischen 2005 und 2009 die USA und Russland. Die bedeutendsten Empfänger waren in den letzten Jahren sogenannte „Schwellenländer“, allen voran hier China und Indien.

Es gibt einige Bestrebungen, die potenziell destabilisierenden Auswirkungen des internationalen Waffenhandels, einzudämmen. Der UN-Sicherheitsrat hat in den letzten Jahren Waffenembargos (Handelsverbote) gegen eine Vielzahl von Ländern verhängt, darunter Afghanistan, Angola, die Demokratische Republik Kongo, Eritrea, Äthiopien, Irak, Liberia, Libyen, Ruanda, Sierra Leone, Somalia, Sudan und Jugoslawien.

Innerhalb der Europäischen Union gibt es seit 2008 einen Gemeinsamen Standpunkt zu Rüstungsexporten, der acht Kriterien umfasst, die die Mitgliedsstaaten bei ihrer Genehmigung berücksichtigen sollten. Hierzu gehören z.B. die Achtung der Menschenrechte und die innenpolitische Lage im Empfängerland [vgl. www.ruestungsexport.info].

Seit der UN-Generalsversammlung 2006 ist ein weltweites Waffenhandelsabkommen (Arms Trade Treaty, ATT) in der Diskussion. Seither verhandelt die Staatengemeinschaft zur genauen und endgültigen Ausgestaltung dieses Abkommens. Eine Einigung darüber, welche Rüstungsgüter vom ATT erfasst werden und wie deren Handel reguliert werden sollte, wird für 2012 erwartet.

Hintergrund - Waffenhandel

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Kein Krieg ohne die nötige Hardware:  militärische Ausrüstung, Waffen und Munition sind eine wichtige Voraussetzung dafür, Streitkräfte zu unterhalten und einzusetzen. Viele Staaten erwerben diese Produkte von ihren heimischen Rüstungsunternehmen. Fehlt ihnen eine solche Industrie oder verfügt diese nicht über die nötigen Kapazitäten, um z.B. besonders anspruchsvolle, moderne Waffensysteme selbst herzustellen, müssen Militärgüter aus dem Ausland, also auf dem internationalen Rüstungsmarkt, beschafft werden.

Nach einer Einschätzung des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI hatte der Weltrüstungshandel im Jahr 2009 ein Volumen von insgesamt etwa 51,1 Billionen US-Dollar (vgl. Holtom/Bromley 2010). Nachdem der Umfang internationaler Waffengeschäfte nach Ende des Kalten Krieges zunächst etwas zurückgegangen war und Mitte der 1990er Jahre einen Tiefpunkt erreichte, ist vor allem in den letzten Jahren wieder ein rasanter Aufschwung zu verzeichnen. Beflügelt von weltweit steigenden Militärausgaben, bewegt sich der Rüstungshandel nunmehr auf einem ähnlich hohen Niveau wie zu den Zeiten des Ost-West -Konflikts.

Statistiken zeigen, dass die größten Waffenexporteure in der Regel reiche Länder bzw. Länder mit einer großen und technisch fortschrittlichen Rüstungsindustrie sind. Zwischen 2005 und 2009 waren dies laut SIPRI die USA, Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien – allesamt Mitglieder der G-8 also der acht größten Industrienationen der Welt. Mehr als 50 Prozent aller weltweiten Waffengeschäfte entfielen dabei alleine auf Lieferungen aus den USA und Russland.

Beim Blick auf die größten Importeure von Rüstungsgütern zeigt sich ein etwas anderes Bild. Die vom Gesamtvolumen der eingeführten Waffen her bedeutendsten Empfänger waren in den letzten Jahren sogenannte „Schwellenländer“, d.h. vergleichsweise ärmere Staaten mit schnell wachsenden Volkswirtschaften. Allen voran sind hier China und Indien zu nennen, nach Angaben von SIPRI die beiden größten Rüstungsimporteure der Welt für den Zeitraum zwischen 2005 und 2009. Parallel zum Waffenkauf haben diese beiden Staaten in den letzten Jahren auch ihre Militärhaushalte massiv erhöht.

Einer Studie des Congressional Research Service (CRS) der USA des Jahres 2009 zufolge gingen zwischen 2001 und 2008 65 Prozent aller internationalen Waffenlieferungen in Entwicklungsländer. Auch hier erweist sich als allgemeiner Trend im weltweiten Rüstungsmarkt, dass  reiche Industrienationen Waffen und Rüstungsgüter in ärmere Länder exportieren.

Ganz arme Staaten, etwa in Afrika südlich der Sahara, nehmen in den Importstatistiken zwar keinen der vorderen Plätze ein, da sie sich keine besonders teuren und modernen Waffensysteme leisten können. Gleichwohl ist aber gerade in diesen Ländern, die in der Regel nicht über eine eigene Rüstungsindustrie verfügen, die Abhängigkeit von Importen am größten. Das gilt umso mehr für sogenannte nicht staatliche bewaffnete Gruppen, die in den Kriegen der letzten zwei Jahrzehnte eine immer wichtigere Rolle spielten bzw. spielen. Gerade in den ärmeren Regionen der Welt werden viele Kriege erst durch den internationalen Rüstungsmarkt ermöglicht.

Es gibt einige Bestrebungen, die potenziell destabilisierenden Auswirkungen des internationalen Waffenhandels einzudämmen. Die wohl direkteste Maßnahme sind Sanktionen, die den Empfängern die Einfuhr von Rüstungsgütern verbieten. Seit Ende des Kalten Krieges hat z.B. der UN-Sicherheitsrat Waffenembargos gegen eine Vielzahl von Ländern verhängt, darunter Afghanistan, Angola, die Demokratische Republik Kongo, Eritrea, Äthiopien, Irak, Liberia, Libyen, Ruanda, Sierra Leone, Somalia, Sudan und Jugoslawien.

Eine eher indirekte Möglichkeit den Rüstungshandel zu kontrollieren ist der Versuch, mögliche Käufer aus solchen Wirtschaftskreisläufen auszuschließen, die ihnen das Erwerben von Waffen auf dem internationalen Markt ermöglichen. Insbesondere arme Staaten sowie nicht staatliche Gruppen können Militärgüter oftmals nur im Tausch gegen natürliche Ressourcen beschaffen. Bekanntestes Beispiel sind die sogenannten „Blutdiamanten“, deren Gewinnung und Verkauf viele Bürgerkriege im afrikanischen Raum finanzierte. Auch hier können Sanktionen ansetzen, wie z.B. ein 2003 gegen Liberia verhängtes Embargo der Vereinten Nationen, das den Export von Diamanten untersagte. Seit 2003 gibt es überdies ein internationales Zertifizierungssystem für Diamanten – den „Kimberley Prozess“. Dieses System soll sicher stellen, dass die Steine, die auf globalen Märkten gehandelt werden, nicht ursprünglich aus Kriegs- bzw. Bürgerkriegsgebieten stammen.

Der internationale Waffenhandel kann auch auf der Ausfuhrseite kontrolliert werden. 1996 trafen sich die größten Rüstungsexporteure, darunter die USA und Russland, in einem Vorort von Den Haag und einigten sich auf das „Wassenaar-Arrangement“. Dieses umfasst eine ausführliche Liste all jener Militärgüter, die einer strikten Ausfuhrkontrolle unterliegen sollten, sowie eine gemeinsame Erklärung der inzwischen 40 Mitgliedsstaaten, keine Waffen exportieren zu wollen, wenn die Lieferung die „internationale Sicherheit und Stabilität“ gefährdet.

Innerhalb der Europäischen Union gibt es seit 1998 einen sehr viel konkreteren Verhaltenskodex zum Rüstungsexport, der 2008 zu einem Gemeinsamen Standpunkt aufgewertet wurde. Er zählt insgesamt acht Kriterien auf, welche die EU-Staaten bei der Genehmigung von Waffenausfuhren berücksichtigen sollten, so z.B. die Achtung der Menschenrechte und die innenpolitische Lage im Empfängerland (vgl. www.ruestungsexport.info).

Die jüngste Initiative zur besseren Kontrolle des grenzüberschreitenden Handels mit Militärgütern geht auf einen Beschluss der UN-Generalsversammlung von 2006 zurück, ein weltweites Waffenhandelsabkommen (Arms Trade Treaty, ATT) verabschieden zu wollen. Die Diskussionen in der Staatengemeinschaft zur genauen und endgültigen Ausgestaltung dieses Abkommens dauern derzeit noch an. Eine Einigung darüber, welche Rüstungsgüter vom ATT erfasst werden und wie deren Handel reguliert werden sollte, wird für 2012 erwartet.

Mit Blick auf die zurzeit gültigen Regulierungsbemühungen ist es schließlich möglich, den weltweiten Rüstungshandel in „legale“ und „illegale“ Geschäfte zu unterteilen. Erstere halten sich an nationale und internationale Kontrollregime, letztere versuchen diese zu umgehen oder zu unterwandern. Diese Unterscheidung sollte aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass natürlich auch „legale“ Waffenverkäufe Kriege ermöglichen und anheizen können. Darüber hinaus weisen Nichtregierungsorganisationen immer wieder auf Lücken in bestehenden Regulierungsmechanismen hin. Was als „legaler“ Export beginnt, kann leicht auf schwarzen oder „grauen“ Märkten enden.

Quellen und weiterführende Informationen

Bericht des Congressional Research Service (CRS) zum Weltrüstungshandel (2009)
http://www.fas.org/sgp/crs/weapons/R40796.pdf

Holtom, Paul und Mark Bromley (2010): The International Arms Trade: Difficult to Define, Measure and Control. In: Arms Control Today July/August 2010.
http://www.armscontrol.org/act/2010_07-08/holtom-bromley

Rüstungsexport.info
http://www.ruestungsexport.info

Rüstungsexportberichte der GKKE 
http://www3.gkke.org/fileadmin/files/publikationen/2010/REB_2010_fuer_Presse.pdf

SIPRI Arms Transfers Database
http://armstrade.sipri.org/armstrade/page/values.php

SIPRI Jahrbücher
http://www.sipri.org/yearbook

Small Arms Survey
http://www.smallarmssurvey.org/publications/by-type/yearbook.html

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