Was versteht man unter Waffenhandel?

Nach einer Einschätzung des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI hatte der Weltrüstungshandel im Jahr 2015 ein Volumen von insgesamt etwa 51,1 Billionen US-Dollar. Nachdem der Umfang internationaler Waffengeschäfte nach Ende des Kalten Krieges zunächst etwas zurückgegangen war und Mitte der 1990er Jahre einen Tiefpunkt erreichte, ist vor allem in den letzten Jahren wieder ein rasanter Aufschwung zu verzeichnen.

Die weltweiten Hauptexporteure waren mit mehr als 50 Prozent zwischen 2005 und 2009 die USA und Russland. Die bedeutendsten Empfänger waren in den letzten Jahren sogenannte „Schwellenländer“, allen voran hier China und Indien.

Es gibt einige Bestrebungen, die potenziell destabilisierenden Auswirkungen des internationalen Waffenhandels, einzudämmen. Der UN-Sicherheitsrat hat in den letzten Jahren Waffenembargos (Handelsverbote) gegen eine Vielzahl von Ländern verhängt, darunter Afghanistan, Angola, die Demokratische Republik Kongo, Eritrea, Äthiopien, Irak, Liberia, Libyen, Ruanda, Sierra Leone, Somalia, Sudan und Jugoslawien.

Innerhalb der Europäischen Union gibt es seit 2008 einen Gemeinsamen Standpunkt zu Rüstungsexporten, der acht Kriterien umfasst, die die Mitgliedsstaaten bei ihrer Genehmigung berücksichtigen sollten. Hierzu gehören z.B. die Achtung der Menschenrechte und die innenpolitische Lage im Empfängerland (vgl. ruestungsexport.info).

Seit der UN-Generalsversammlung 2006 ist ein weltweites Waffenhandelsabkommen (Arms Trade Treaty, ATT) in der Diskussion. Seither verhandelt die Staatengemeinschaft zur genauen und endgültigen Ausgestaltung dieses Abkommens. Eine Einigung darüber, welche Rüstungsgüter vom ATT erfasst werden und wie deren Handel reguliert werden sollte, wird für 2012 erwartet.


Magnifying Glass in front of a Boston map

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