Militarisierung

Militarisierung ist ein schwer zu fassender Begriff, der viele Lesarten und Definitionen bietet. Ein eher qualitativer Ansatz versteht unter „militarisieren“ einen Staat oder eine Gesellschaft auf die Bedürfnisse des Militärwesens auszurichten bzw. ein Gemeinwesen militärischen Anforderungen zu unterwerfen. Quantitativ meint „militarisieren“, einen Staat bzw. ein Gebiet mit Militär oder mit militärischen Einrichtungen auszustatten und dafür die notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen.

Auch der Globale Militarisierungsindex (GMI) des Internationalen Konversionszentrums Bonn (BICC) definiert Militarisierung im quantitativen Sinne als die den staatlichen Streitkräften zur Verfügung stehenden Mittel und Kapazitäten. Unter Einbeziehung weiterer Datensätze bildet der Index dann das relative Gewicht und die Bedeutung des Militärapparats eines Staates im Verhältnis zur Gesellschaft als Ganzes ab.

Insgesamt werden sechs Indikatoren bei der Berechnung des GMI berücksichtigt:

• Militärausgaben als Anteil am Bruttoinlandsprodukt
• Militärausgaben im Verhältnis zu Ausgaben im Gesundheitsbereich
• Militärisches und paramilitärisches Personal im Verhältnis zur Bevölkerungszahl
• Reservisten im Verhältnis zur Bevölkerungszahl
• Militärisches und paramilitärisches Personal im Verhältnis zu Ärzten
• Schwere Waffen im Verhältnis zur Bevölkerungszahl

Es ist wichtig zu beachten, dass der GMI nicht die Tendenz eines Staates (oder auch anderer Akteure) widerspiegelt, politische und soziale Konflikte mit gewaltsamen Mitteln auszutragen. Die Militarisierung eines Landes, wie sie im GMI dargestellt wird, bezieht sich einzig auf „nackte Zahlen“, also die Ressourcenverteilung, und demnach nur mittelbar auf Kriegstreiberei und Gewaltbereitschaft. Kurz, wer sich einen großen Militärapparat leistet, muss keineswegs auch immer vorhaben seine Interessen mit seiner Hilfe gewaltsam gegen Andere durchzusetzen.

Ebenfalls charakteristisch für den GMI ist, dass er nur jene militärischen Ressourcen berücksichtigt, die staatlichen Instanzen zur Verfügung gestellt werden. Nicht erfasst wird hingegen der Grad gesamt- bzw. zivilgesellschaftlicher Militarisierung, wie er sich zum Beispiel in einer großen Verbreitung von Kleinwaffen in der Bevölkerung ausdrücken mag. Auch der Anteil nicht staatlicher Gruppierungen mit militärischem Charakter, seien es private Militärfirmen oder Rebellenarmeen, fehlt.

Der GMI konzentriert sich bewusst auf staatliche Mittel. Zum einen, weil sich eine rein subjektive Einstellung („Gewaltbereitschaft“) nur schwer messen und in einem Index abbilden lässt. Zum anderen existieren zu nicht staatlichen Militärkapazitäten derzeit kaum verlässliche Datensätze, die zur Auswertung geeignet wären.

Die Vorteile dieser engen Auslegung von Militarisierung treten insbesondere dann zutage, wenn die GMI-Einstufungen einzelner Länder mit anderen Faktoren verglichen werden. So geht beispielsweise eine geringe staatliche Militarisierung häufig mit einer hohen gesamtgesellschaftlichen Militarisierung bzw. internen Gewaltkonflikten einher. Nigeria nimmt 2010 zwar nur einen relativ niedrigen Rang im GMI ein (137 von 149). Dennoch tobt dort ein bewaffneter Konflikt zwischen christlichen und muslimischen Bevölkerungsteilen. Es kommt zu Pogromen und Kämpfen zwischen organisierten Milizen sowie zu regionalen und lokalen Auseinandersetzungen um politische Macht. Dieser Fall belegt: ein niedriger Militarisierungsgrad bedeutet nicht zwangsläufig, dass die Situation für die Bevölkerung friedlich und sicher ist. Denn einem nur unzureichend ausgestatteten staatlichen Sicherheitsapparat fällt es schwer, ein Gewaltmonopol durchzusetzen.

Umgekehrt bedeutet eine sehr hohe Militarisierung nicht unbedingt mehr Sicherheit und Stabilität. Unter den zehn am stärksten militarisierten Ländern der Welt sind allein sieben aus dem Nahen und Mittleren Osten – einer Region, die bereits seit Jahrzehnten von einer Vielzahl gewaltsamer Konflikte geprägt ist. Ähnliches lässt sich auch für die koreanische Halbinsel feststellen, wo die Spannungen zwischen Süd- und Nordkorea jederzeit zu eskalieren drohen. Südkorea nimmt im GMI für das Jahr 2009 den sechsten Platz ein. Für Nordkorea gibt es zwar keine verlässlichen Daten zum Militärsektor, weshalb das Land im GMI nicht berücksichtigt wird. Vieles deutet aber darauf hin, dass es das womöglich am stärksten militarisierte Land der Welt ist.

Gerade, wenn arme Staaten, die noch nicht einmal dazu in der Lage sind, die eigene Bevölkerung ernähren können, unverhältnismäßig viele Ressourcen in ihr Militär investieren, entsteht eine höchst problematische Schieflage. Ein weiteres Beispiel hierfür ist Eritrea, welches 20 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Streitkräfte aufwendet und 2006 (dem letzten Jahr, für das verlässliche Daten für Eritrea vorliegen) im GMI den ersten Platz einnahm. Im Vergleich dazu gibt Eritrea gerade mal 3,7 Prozent für die öffentliche Gesundheitsversorgung aus. Angesichts der extremen Armut des Landes, die auch durch einen Schlusslichtplatz im Human Development Index der UN dokumentiert wird, wäre hier eine Umschichtung von militärischen Mitteln zu zivilen Zwecken dringend angebracht.

Anders gesagt - weder ein niedriger noch eine hoher Militarisierungsgrad ist automatisch „gut“. Vielmehr gilt es, von Fall zu Fall abzuschätzen, ob die jeweiligen Ressourcen, die den staatlichen Streitkräften zugeteilt werden, auch angemessen sind. Die eigentliche Frage ist also, ob der Rang, den ein Land im GMI einnimmt, womöglich auf ein Problem hinweist. In einigen, gut begründeten Fällen mag es ratsam sein, die Ausgaben für den Militärsektor aufzustocken. Meistens aber ist die Umwidmung militärischer Kapazitäten für zivile Zwecke der richtige Weg. Allgemein gilt deshalb die Regel: Extrempositionen, sei es im oberen oder im unteren Bereich des GMI, sind oftmals Anzeichen für ein Missverhältnis der Ressourcenverteilung innerhalb eines Staates.

Schließlich drängt sich die Frage auf, ob militärische Lösungen wirklich das geeignete Mittel sind, um viele derzeitige Bedrohungswahrnehmungen anzugehen. Einiges spricht dafür, dass nicht nur Gefahren wie Klimawandel, sondern auch der internationale Terrorismus, eben nicht – oder zumindest nicht nur – durch eine Mehrinvestition ins Militär beseitigt werden können. Auch hier kann der GMI neue Perspektiven öffnen.

Quellen und weiterführende Informationen:

• Global Militarisation Index (GMI)

BICC 09/2011