Illegaler Waffenhandel

Illegaler Waffenhandel ist definiert als Weitergabe von und Handel mit Waffen (in ihrer Gesamtheit oder in Teilen) gegen bestehende nationale und internationale Gesetze. Dazu gehört auch die ungesetzliche oder unautorisierte Herstellung bzw. Beschaffung sowie die unkontrollierte Verbreitung von Waffen innerhalb und außerhalb nationaler Grenzen.

Der illegale Waffenhandel stellt ein lukratives Geschäft dar. Das internationale Netzwerk ist dabei so weit geknüpft, dass auch nur annähernde Schätzungen über seinen Umfang nicht möglich sind. Klar ist jedoch, dass ökonomische Aspekte die wichtigste Rolle spielen, während Moral und Menschenrechte völlig untergeordnet sind.

Wofür werden illegale Waffen eingesetzt?

Illegale Waffen kommen in verschiedenen Zusammenhängen zum Einsatz:

Kriminalität

Illegale Waffen werden zur Durchführung von Straftaten genutzt. Ihr „Vorteil“ besteht darin, dass diese Waffen nicht zurückverfolgt werden können und der Kriminelle deshalb schwerer entlarvt werden kann. Außerdem existieren auf dem illegalen Markt keine Einschränkungen z.B. auf gewünschte Waffentypen und Kaliber, wie sie zum Beispiel das deutsche Waffengesetz macht.

Bewaffnete Konflikte

Internationale Normen und Gesetze regulieren den Handel von Waffen in Kriegs- und Krisengebiete. So hat z.B. die Europäische Union 2008 einen Verhaltenskodex entwickelt, der als Gemeinsamer Standpunkt auch für die Rüstungsexporte Deutschlands gilt. Der illegale Waffenhandel bietet demgegenüber den Akteuren in Konfliktgebieten die Gelegenheit, sich für viel Geld oder im Austausch gegen kostbare natürliche Rohstoffe wie Gold und Diamanten dennoch mit Waffen und Munition zu versorgen. Daraus ergibt sich ein profitables Geschäft für den illegalen Waffenhandel.

"Selbstschutz"

In modernen Rechtsstaaten wie z.B. der Bundesrepublik Deutschland herrscht das staatliche Gewaltmonopol. Dies bedeutet, dass allein der Staat durch eigens dafür eingesetzte Organe (Staatsanwaltschaft und Polizei) physische Gewalt im Rahmen des geltenden Rechts ausüben und androhen darf – d.h. Selbstjustiz oder „Rache“ sollen ausgeschlossen werden.

Das Bedürfnis von Bürgern nach Selbstschutz entsteht dann, wenn sie den Staat nicht allein in der Lage sehen, sie zu beschützen. Wie sehr ein solcher „Selbstschutz“ gesellschaftlich akzeptiert wird, unterscheidet sich von Staat zu Staat. So räumt das Waffengesetz der USA hier größere „Freiheiten“ ein als das der meisten europäischen Staaten.

Für den illegalen Waffenhandel öffnet der „Selbstschutz“ auf jeden Fall weitere Profitmöglichkeiten, etwa in Staaten, in denen das Gewaltmonopol völlig zerfallen ist und die Menschen bewaffneten Konfliktparteien ausgeliefert sind. Der illegale Waffenhandel ist hier der einzige Gewinner, denn häufig beliefert er nicht nur die Gewaltakteure, sondern auch die betroffenen Zivilisten.

Wer ist am Handel beteiligt?

Am illegalen Waffenhandel sind im Prinzip dieselben Akteure beteiligt, die auch beim legalen Waffenverkauf dabei sind – Hersteller, Verkäufer, Händler, Beamte und Endabnehmer. Für den illegalen Waffenhandel sind allerdings verdeckt agierende Netzwerke typisch, die Hersteller, Makler/Vermittler, Transport zum und Verkauf an den Endkunden umfassen.

Woher aber stammen die illegalen Waffen? Seit dem Ende des Kalten Krieges sind große Mengen gebrauchter Waffen auf dem Weltmarkt verfügbar, mit denen einst Bürgerkriegsparteien von Ost und West ausgestattet wurden. Oft werden Waffen auch aus staatlichen Lagerbeständen Waffen gestohlen und weiterverkauft. Mit Hilfe von korrupten Beamten gelingt es den Waffenhändlern zudem, für den Export vorgesehene legale und registrierte Waffen aus der Handelskette „abzuzweigen“ und umzudeklarieren. Manchmal werden die Waffen auch lokal in handwerklicher Produktion nach Auftrag hergestellt.

Finanziert werden illegale Waffengeschäfte oft mit natürlichen Rohstoffen, landwirtschaftlichen Gütern und Drogen. Kriegsparteien verschaffen sich Zugang zu Ölfeldern, Minen oder Tropenwäldern, setzen die Förder- bzw. Abbauprodukte auf dem internationalen Markt ab und sichern sich so einen steten Finanzierungsfluss für die Beschaffung von Kriegsmaterial wie Waffen und Munition.

Vor allem Waffenhändler profitieren vom Geschäft. Sie stellen Kontakte her und sind selbst nicht am eigentlichen Geschäft beteiligt. National wie international können sie deshalb nur schwer zur Rechenschaft gezogen werden. Im Zeitalter der elektronischen Kommunikation ist es für sie kein Problem, Geschäfte über Kontinente hinweg abzuschließen bzw. Gelder zu transferieren.

Aber auch andere Beteiligte am kriminellen Netzwerk gehören zu den Profiteuren wie Hersteller, Transporteure und korrupte Beamte.

Initiativen gegen den illegalen Waffenhandel

Das öffentliche Bewusstsein für die verheerenden Folgen des illegalen Waffenhandels ist in den letzten Jahren gestiegen. So gründete die UN im Januar 1998 UNODA (United Nations Office for Disarmament Affairs), dessen Aufgabe die Abrüstung verschiedenster Waffen beinhaltet, insbesondere auch konventioneller Waffen. Die Organisation entwickelt Normen und setzt sich vor allem nach Konflikten für eine Entwaffnung der entsprechenden Region ein. Dies schließt auch die Untersuchung des illegalen Waffenflusses ein.

Der schon oben erwähnte Gemeinsame Standpunkt der EU zu Waffenexporten beinhaltet u.a., dass keine Waffenexporte in konfliktgefährdete Gebiete durchgeführt werden dürfen. Zudem muss in jedem Fall der Endnutzer klar definiert sein, der die erhaltenen Waffen unter keinen Umständen an Dritte weitergeben darf.

Auch einige Non-Governmental Organization (NGOs) arbeiten zum Thema Waffenhandel. Die meisten beschränken sich dabei jedoch nicht nur auf die illegalen Aktivitäten. Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) hat z.B. die Schwerpunkte „Kleinwaffen ächten“ und „Stoppt den Waffenhandel“. International ist in diesem Zusammenhang auch IANSA (International Action Network on Small Arms) zu nennen.

Doch trotz der nationalen und internationalen Anstrengungen strengere Gesetze zu schaffen, um den Zugang zu illegalen Vertriebswegen zu erschweren und die Kriminalität in den Griff zu bekommen, bleibt der illegale Waffenhandel attraktiv und lukrativ. Solange es z.B. keine koordinierte internationale Zusammenarbeit gibt, die ein hohes Maß an Engagement und Kooperation zwischen Strafverfolgungsbehörden und Grenzschützern sowie eine bessere Korruptionsbekämpfung auf nationaler und internationaler Ebene einschließt, wird der illegale Waffenhandel weiterhin weltweit Frieden, Stabilität und Sicherheit untergraben.

Quelle und weiterführende Informationen:

• Campaign Against Arms Trade
• Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)
• IANSA - International action network on small arms
• Small Arms Survey

BICC 05/2012