Deutsche Kleinwaffenexporte (Exportwert in Mio. Euro) 2004 bis 2013

Die Grafik zeigt den Wert deutscher Kleinwaffenexporte in Millionen Euro für die Jahre 2004 bis 2013. Dargestellt sind die Exportwerte für die zehn Länder, deren Kleinwaffenimporte den höchsten Warenwert im betrachteten Zeitraum aufweisen. Der jeweils rote Säulenstapel stellt die Summe der Exportwerte für die Jahre 2004 bis 2012 dar, der jeweils blaue Säulenstapel den Exportwerte für das Jahr 2013. Die Werte der Kleinwaffen, die in die USA exportiert wurden, heben sich deutlich von Norwegen ab, das mit weniger als einem Fünftel an Exportvolumen an zweiter Stelle steht.

Fakten

Deutschland exportierte 2013 Kleinwaffen mit einem Gesamtwert von 285.899.352€. Es ist nach den USA und Italien der drittgrößte Exporteur nach Warenwert. Der Export von Kleinwaffen wird im deutschen Recht durch das Kriegswaffenkontrollgesetz geregelt. Im EU Recht wird die Ausfuhr von Kriegsgütern durch den Gemeinsamen Standpunkt der EU2008/944/CFSP kontrolliert. Genehmigungen von Kriegsgütern müssen an alle Mitgliedsstaaten bekannt gegeben werden und sollten in Übereinstimmung mit acht Kriterien erfolgen.

Kleinwaffen werden häufig in nicht staatlichen Konflikten eingesetzt und sind die bevorzugte Waffe sowohl von Kriminellen als auch von politisch motivierten Gruppen. Während einzelne Kleinwaffen mit der Zerstörungskraft von Massenvernichtungswaffen nicht konkurrieren können, sind sie im Aggregat extrem destruktiv: Schätzungsweise 50.000 bis 100.000 Menschen werden jedes Jahr ‚direkte’ Opfer von Kleinwaffen; hinzu kommt etwa das Doppelte an ‚kollateralen’ Todesopfern. Dazu tragen eine Reihe von Charakteristika von Kleinwaffen bei: Kleinwaffen sind relativ kostengünstig und leicht verfügbar; Kleinwaffen sind leicht zu verbergen und leicht zu schmuggeln; Kleinwaffen sind resistent gegen Schmutz und Korrosion, extrem wartungsarm und langlebig – sie können auch nach mehreren Jahrzehnten noch funktionstüchtig sein.

Begriffe, methodische Anmerkungen oder Lesehilfen

Als Klein- und Leichtwaffen werden tragbare Schusswaffen mit einem Kaliber von maximal 100mm bezeichnet. Sie reichen von Revolvern und Pistolen über Sturm- und Maschinengewehre bis hin zu Granatwerfern und MANPADS (tragbare Flugabwehrsysteme). Kleinwaffen sind solche Schusswaffen, die für die Bedienung durch eine Person entwickelt wurden und ein Kaliber von bis zu 12,7 mm aufweisen, während Leichtwaffen ein höheres Kaliber haben (12,7 bis 100 mm) und von einem Team aus zwei oder drei Personen bedient werden. Geläufig ist die englische Abkürzung SALW (Small Arms and Light Weapons).

Waffenexportdaten verschiedener Quellen sind nur schwer miteinander zu vergleichen, da es nicht einheitlich festgelegt ist, wie, für welchen Zeitpunkt, für welche Waffenkategorie Staaten ihre Daten erheben und übermitteln.

Datenquellen

Rüstungsexportberichte der EU (EU Arms Export Reports) 1999-2014 1998 wurde im Rahmen der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik von den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ein Verhaltenskodex für Waffenausfuhren beschlossen, der juristisch nicht bindend ist. Der Verhaltenskodex wurde 2008 in den gemeinsamen Standpunkt Nr.944 überführt. Dort ist verbindlich festgehalten, dass dieser gemeinsame Standpunkt in nationales Recht überführt wird. Kernbestandteil des gemeinsamen Standpunktes sind acht Kriterien des Waffenexporterlaubnis und die Verpflichtung zur jährlichen Vorlage eines Exportberichtes der Militärgüter. Die acht Kriterien legen fest, wann ein Handel oder die Bewegung von Kriegswaffen und Rüstungsgütern erfolgen darf. Jedoch bleibt es den jeweiligen Nationen überlassen, ob der Transfer von Militärtechnologie und –gütern endgültig genehmigt oder verweigert wird. Durch jährliche Exportberichte soll die Transparenz im Waffengeschäft verbessert werden. In ihnen listen alle Mitgliedsstaaten ihre Kriegswaffen- und Rüstungsgüterexporte nach Zielland auf. Die Güter sind in 22 Klassen unterteilt. Kleinwaffenexporte werden in der Kategorie ML1 erfasst: „Waffen mit glattem Lauf mit einem Kaliber kleiner als 20 mm, andere Handfeuerwaffen und Maschinenwaffen mit einem Kaliber von 12,7 mm (0,50 Inch) oder kleiner und Zubehör wie folgt sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür.“

15. Rüstungsexportbericht der EU

Für einen detaillierten und kartografischen Überblick der Daten und Datenquellen siehe: Modul „Konventionelle Waffen“, Kategorie „Klein- und Leichtwaffen“ mit der Datenebene „Empfängerländer Deutscher Kleinwaffenexporte 2004 - 2012“.