Status des Vertrages über den Waffenhandel 2018
Die Grafik zeigt den aktuellen Status des Vertrages über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty - ATT). Während der internationale Waffenhandel bislang nur teilweise und durch einzelne Verträge reguliert war, so befasst sich der ATT erstmals umfassend mit dem Handel von konventionellen Waffen und schafft weltweit einheitliche Mindeststandards sowohl für die Ausfuhr als auch für die Einfuhr von Kampfpanzern, gepanzerten Kampfahrzeugen, großkalibrigen Artilleriesystemen, Kampfflugzeugen, Angriffshubschraubern, Kriegsschiffen, Flugkörpern sowie für Kleinwaffen und leichte Waffen.
Fakten
Aktuell haben knapp 76 % der Staaten (99 Staaten mit dem Stand 30.11.2018) den Vertrag über den Waffenhandel ratifiziert. Der am 2. April 2013 von der UN-Generalversammlung verabschiedete Vertrag war am 24. Dezember 2014 in Kraft getreten, nachdem mindestens 50 Staaten diesen ratifiziert hatten. Neben den 99 Vertragsstaaten haben 31 weitere Staaten den Vertrag unterzeichnet, und somit eine zukünftige Mitgliedschaft signalisiert. China, Russland, Indien und Saudi-Arabien, die weltweit zu den größten Waffenexporteuren bzw. –importeuren zählen, haben sich bei der Abstimmung 2013 enthalten und den ATT bislang nicht unterzeichnet. Im Gegensatz zur Bush-Administration förderte die Obama-Regierung die internationalen Verhandlungen und stimmte 2013 der UN-Resolution zu. Bislang wurde der ATT allerdings noch nicht von den USA ratifiziert.
Begriffe, methodische Anmerkungen oder Lesehilfen
Die ursprüngliche Idee eines Internationalen Waffenhandelsabkommens geht auf eine Gruppe um den Friedensnobelpreisträgers Oscar Arias Sánchez in den 1990er Jahren zurück. Nach einem langen Verhandlungsprozess wurde erstmals im Juli 2012 ein rechtlich verbindliches Dokument bei einer globalen Konferenz unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen auf den Weg gebracht, die jedoch ergebnislos endete. Erst am 2. April 2013 beschloss die UN Generalversammlung das Internationale Waffenhandelsabkommen (ATT, Arms Trade Treaty) (Resolution der Generalversammlung: A/RES/67/234 B) anzunehmen.
Datenquellen
UNODA (UN Office for Disarmament Affairs) Die UNODA wurde 1998 mit den Zielen der atomaren Abrüstung und der Einschränkung der Verbreitung von Atomwaffen gegründet. Des Weiteren sollen auch allgemeine Massenvernichtungswaffen wie Chemie- und Biowaffen eingeschränkt und die Nutzung von konventionellen Waffen vor allem Landminen und Kleinwaffen reduziert werden. Die Entwaffnung und Zurückführung von Kombattanten in das zivile Leben wird unterstützt. Diese Ziele sollen mit verstärktem Dialog, erhöhter Transparenz und Vertrauensbildung erreicht werden.
Für einen detaillierten Überblick der Daten und Datenquellen siehe auch: Modul „Rüstungskontrolle“ sowie den Infotext „Das Internationale Waffenhandelsabkommen (ATT)“.
